Eidesstattliche Versicherung – Vollständiger Leitfaden zu Bedeutung, Ablauf, Rechtsfolgen, Zwangsvollstreckung, Insolvenz, Steuerrecht und Strafbarkeit Die eidesstattliche Versicherung ist eine der folgenreichsten Erklärungen, die eine Person im deutschen Rechtssystem abgeben kann. Wer eine Erklärung „an Eides statt“ versichert, bekräftigt deren Wahrheit unter Strafandrohung. Sie dient der Glaubhaftmachung, der Vermögensoffenlegung und der Durchsetzung staatlicher oder privatrechtlicher Ansprüche….
Direktversicherung (betriebliche Altersversorgung) Inhaltsverzeichnis Begriff und rechtliche Einordnung Historische Entwicklung der Direktversicherung Rechtsgrundlagen (BetrAVG, EStG, VAG) Beteiligte Parteien und Vertragsstruktur Abgrenzung zu anderen Durchführungswegen der bAV Finanzierung: arbeitgeber- und arbeitnehmerfinanzierte Modelle Steuerliche Förderung nach § 3 Nr. 63 EStG Sozialversicherungsrechtliche Behandlung Bezugsrecht: widerruflich vs. unwiderruflich Unverfallbarkeit und Portabilität Insolvenzsicherung und Sicherungsfonds Leistungsarten (Alters-, Invaliditäts- und…
Rückstandsunterbindende Maßnahmen Präventive Eingriffsbefugnisse des Finanzamts im Vollstreckungsverfahren – Rechtsgrundlagen, Fallrecht und Verteidigungsstrategien Rückstandsunterbindende Maßnahmen sind eines der schärfsten – und zugleich am wenigsten verstandenen – Instrumente der Finanzverwaltung. Während die klassische steuerliche Vollstreckung auf die Beitreibung bereits entstandener Steuerschulden gerichtet ist, gehen rückstandsunterbindende Maßnahmen deutlich weiter: Sie zielen darauf ab, zukünftige Steuerausfälle zu verhindern….
Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist die einfachste und zugleich vielseitigste Personengesellschaft des deutschen Zivilrechts. Sie bildet das Fundament für unzählige Kooperationen – von der privaten Fahrgemeinschaft über die freiberufliche Arbeitsgemeinschaft bis hin zum vermögensverwaltenden Immobilienzusammenschluss. Rechtlich ist sie in den §§ 705–740 BGB geregelt. Sie ist keine juristische Person, wird…
Risikomanagement 1. Grundlagen des Risikomanagements in Unternehmen 1.1 Begriff und Einordnung Risikomanagement bezeichnet die Gesamtheit aller Maßnahmen zur systematischen Identifikation, Analyse, Bewertung, Steuerung und Überwachung von Risiken in einem Unternehmen. Ziel ist es, Transparenz über die Risikosituation zu schaffen, unternehmerische Entscheidungen risikogerecht zu treffen und die Existenz des Unternehmens langfristig zu sichern. Unternehmerisches Handeln ist…
Rückdeckungsversicherung – Definition, Funktionsweise, Bilanzierung, Insolvenzschutz & steuerliche Behandlung 1. Begriff und rechtliche Einordnung Die Rückdeckungsversicherung ist ein zentrales Finanzierungsinstrument der betrieblichen Altersversorgung (bAV). Sie dient der wirtschaftlichen Absicherung von Direktzusagen (Pensionszusagen) oder von Zusagen über eine Unterstützungskasse. Rechtlich handelt es sich um eine Lebensversicherung, die der Arbeitgeber oder die Unterstützungskasse als Versicherungsnehmer bei einem…
Auktion – Definition, Ablauf, Rechtsgrundlagen, Marktformen & Online-Versteigerungen 1. Begriff der Auktion Die Auktion (auch: Versteigerung) ist eine einmalige oder periodische Form der Marktveranstaltung, bei der Waren oder Rechte im öffentlichen Bieterverfahren an den Meistbietenden veräußert werden. Charakteristisch ist das offene Wettbewerbsprinzip: Mehrere Interessenten geben Gebote ab, wobei der Zuschlag regelmäßig an denjenigen erfolgt, der…
Partnerschaftsgesellschaft (PartG) Die Partnerschaftsgesellschaft (PartG) ist eine speziell für Angehörige der Freien Berufe geschaffene Rechtsform. Sie verbindet Elemente der Personengesellschaft mit berufsrechtlichen Besonderheiten und stellt insbesondere für Rechtsanwälte, Steuerberater, Ärzte, Architekten, Ingenieure oder Journalisten eine flexible und zugleich haftungsrechtlich differenzierte Organisationsform dar. Gesetzliche Grundlage ist das Partnerschaftsgesellschaftsgesetz (PartGG) vom 25. Juli 1994 (BGBl. I 1744)….
Erbenhaftung (Deutschland) Begriff und gesetzliche Grundlagen Erbenhaftung bezeichnet das Einstehen des Erben für die Nachlassverbindlichkeiten. Gesetzlich geregelt ist sie insbesondere in den §§ 1967–2017 sowie §§ 2058–2063 des Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sowie – bei unternehmerischem Nachlass – ergänzend in § 27 des Handelsgesetzbuch (HGB). Kernpunkt: Die Erbenhaftung setzt die Annahme der Erbschaft voraus. Mit Annahme…
Sonderverwahrung (Sonderdepot, Streifbanddepot) Definition und rechtliche Einordnung Die Sonderverwahrung – auch Sonderdepot oder Streifbanddepot genannt – ist die gesetzliche Grundform der Wertpapierverwahrung nach § 2 des Depotgesetz (DepotG). Sie verpflichtet den Verwahrer (regelmäßig eine Bank oder ein Kreditinstitut), die ihm anvertrauten Wertpapiere gesondert, individualisiert und äußerlich erkennbar gekennzeichnet aufzubewahren. Charakteristisch ist: Trennung von Eigenbeständen des…
