Ausgleichsverfahren Inhaltsverzeichnis Einordnung und Begriffsbestimmung Historische Entwicklung des Ausgleichsverfahrens Systematische Stellung im deutschen Insolvenz- und Wirtschaftsrecht Abgrenzung zu Insolvenzverfahren, Vergleichsverfahren und Sanierungsinstrumenten Ziel, Zweck und Funktion des Ausgleichsverfahrens Ausgleichsverfahren im Depotgeschäft 6.1 Rechtliche Grundlagen (§ 33 DepotG) 6.2 Insolvenz des Verwahrers 6.3 Die Gefahrengemeinschaft der Hinterleger 6.4 Verpfändungsermächtigung und ihre rechtlichen Folgen 6.5 Sondermasse bei…
Abstimmung – Bedeutung, Formen und rechtliche Einordnung im Handelsrecht, Insolvenzverfahren und der Buchführung Inhaltsverzeichnis Einordnung und Begriffsverständnis Abstimmung im Handelsrecht 2.1 Grundlagen der Willensbildung 2.2 Abstimmung in Personengesellschaften 2.3 Einstimmigkeit und Mehrheitsprinzip 2.4 Sonderfragen bei der OHG 2.5 Gesellschaftsvertragliche Abweichungen 2.6 Fehlerhafte Abstimmungen und ihre Rechtsfolgen Abstimmung im Insolvenzverfahren 3.1 Bedeutung der Gläubigerautonomie 3.2 Die…
Haftpflicht Inhaltsverzeichnis Begriff der Haftpflicht Haftpflicht im weiteren und engeren Sinne Abgrenzung: Haftpflicht – Haftung – Verantwortung Systematik des Haftpflichtrechts Rechtsgrundlagen des Haftpflichtrechts Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Gefährdungshaftungsgesetze Sondergesetze Vertragliche Haftpflicht Deliktische Haftpflicht Gefährdungshaftung Verschuldensmaßstäbe im Haftpflichtrecht Haftpflicht und Versicherung Haftpflicht im Insolvenzrecht Haftpflicht von Geschäftsführern und Organen Haftpflicht im Genossenschaftsrecht Haftpflicht im Handelsrecht Beschränkung der…
Absonderung (Insolvenzrecht) Begriff, Bedeutung und Systematik der Absonderung im Insolvenzverfahren Die Absonderung ist ein zentrales Institut des deutschen Insolvenzrechts. Sie beschreibt das Recht eines Gläubigers auf vorzugsweise Befriedigung aus einem bestimmten, zur Insolvenzmasse gehörenden Gegenstand, ohne dass dieser Gegenstand aus der Masse ausscheidet. Rechtsgrundlagen sind insbesondere die §§ 49–52 der Insolvenzordnung (InsO). Im Unterschied zur…
Anmeldung Rechtsbegriff in öffentlichen Registern, Insolvenzverfahren, Straßenverkehrsrecht, Steuerrecht und Gewerberecht Inhaltsverzeichnis Begriff und rechtliche Einordnung der Anmeldung Anmeldung in öffentlichen Registern Handelsregister Weitere öffentliche Register Anmeldung im Insolvenzverfahren Anmeldung im Straßenverkehrsrecht Anmeldung im Steuerrecht Anmeldung nach der Gewerbeordnung Abgrenzung: Anmeldung – Anzeige – Eintragung – Genehmigung Rechtsfolgen fehlerhafter oder unterlassener Anmeldung Haftungs- und Strafbarkeitsrisiken Praxishinweise…
Gläubigerverzeichnis (Insolvenzverfahren) Definition Das Gläubigerverzeichnis ist ein im Insolvenzverfahren vom Insolvenzverwalter anzulegendes amtliches Verzeichnis, das sämtliche dem Verwalter bekannten Gläubiger des Schuldners mit Name, Anschrift sowie Art und Umfang ihrer Forderungen enthält. Rechtsgrundlage ist § 152 Insolvenzordnung (InsO). Das Gläubigerverzeichnis ist spätestens eine Woche vor dem Berichtstermin auf der Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts zur Einsicht durch…
Gesellschaftsvergleich Historischer Begriff der Vergleichsordnung für das Vergleichsverfahren von nicht natürlichen Personen Inhaltsverzeichnis Einführung und Begriffsbestimmung Historischer Kontext der Vergleichsordnung Ziel und Funktion des Gesellschaftsvergleichs Abgrenzung zum Konkursverfahren Abgrenzung zum Vergleich natürlicher Personen Anwendungsbereich: Welche Schuldner waren erfasst? Voraussetzungen für einen Gesellschaftsvergleich Antragstellung und gerichtliches Verfahren Rolle des Vergleichsgerichts Beteiligte Verfahrensakteure Gläubigergruppen im Gesellschaftsvergleich Vergleichsvorschlag…
Schlussrechnung im Insolvenzverfahren Form, Inhalt, Ablauf, Rechtsfolgen und Einwendungen nach § 66 InsO 1. Begriff und rechtliche Einordnung Die Schlussrechnung ist die abschließende Rechenschaftslegung des Insolvenzverwalters bei Beendigung seines Amtes gegenüber der Gläubigerversammlung. Sie ist gesetzlich in § 66 Insolvenzordnung (InsO) geregelt und bildet den formellen wie materiellen Abschluss der insolvenzrechtlichen Verwaltungstätigkeit. Ziel der Schlussrechnung…
Sozialplan Inhaltsverzeichnis Einordnung und Bedeutung des Sozialplans Gesetzliche Grundlagen Begriff und rechtliche Einordnung Ziel und Zweck des Sozialplans Abgrenzung: Sozialplan und Interessenausgleich Voraussetzungen eines Sozialplans Erzwingbarkeit des Sozialplans Betriebsänderungen im Sinne des BetrVG Besonderheiten bei Personalabbau Sozialplan bei neugegründeten Unternehmen Verfahren zur Aufstellung eines Sozialplans Rolle des Betriebsrats Rolle des Arbeitgebers Die Einigungsstelle Interessenabwägung nach…
Pensions-Sicherungs-Verein auf Gegenseitigkeit (PSVaG) Der Pensions-Sicherungs-Verein auf Gegenseitigkeit (PSVaG) ist die zentrale Selbsthilfeeinrichtung der deutschen Wirtschaft zur Absicherung der betrieblichen Altersversorgung (bAV) im Fall der Insolvenz eines Arbeitgebers. Er stellt sicher, dass Arbeitnehmer, Rentner und sonstige Versorgungsberechtigte ihre laufenden Betriebsrenten und gesetzlich unverfallbaren Anwartschaften auch dann erhalten, wenn der Arbeitgeber zahlungsunfähig wird oder ein Insolvenzverfahren…
